Rechtsprechung
| KG, 31.10.1994 - 25 U 8278/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 309
- GRUR 1995, 138
- BB 1995, 323
Wird zitiert von ... (8)
- OLG Köln, 08.11.1996 - 6 U 30/95
Glücksratgeber
Bei der Festlegung dieser "Spürbarkeitsgrenze" sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, zu denen ein besonderes Interesse der Allgemeinheit einschließlich der Verbraucher, eine besondere Anreizwirkung der Werbung für den Umworbenen, die Größe eines erzielten Wettbewerbsvorsprungs, der Grad der Nachahmungsgefahr für Mitbewerber u.a. gehören können (BGH ZIP 1995, 152/155 - "Laienwerbung für Augenoptiker" - BGH WRP 1995, 485/487 - "Super-Spar-Fahrkarten" - vgl. auch KG NJW-RR 1995, 309/310 = WRP 1995, 203/205 f.; OLG Frankfurt/Main GRUR 1995, 222 - "Wanderlager" - OLG Hamm GRUR 1995, 221/222 - "Autotelefon" -). - KG, 20.04.1995 - 25 U 3499/94
Verpflichtung eines Gewerbeverbandes zur namentlichen Bezeichnung seiner …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 20.03.1995 - 25 U 5467/94
Bewerbung von Lebensmitteln unter Hinweis auf die Eingung der Linderung oder …
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- OLG Köln, 19.03.1999 - 6 U 156/98
Mindesthaltbarkeitsdatum bei Faßbier
Dazu zählen u.a. ein besonderes Interesse der Allgemeinheit einschließlich der Verbraucher, die Größe eines erzielten Wettbewerbsvorsprungs, bei Nebengesetzen insbesondere das geschützte Rechtsgut (z.B. Gesundheit), und der Grad der Nachahmungsgefahr für Mitbewerber (BGH ZIP 1995, 152/155 - = NJW 1995, 724, 726 "Laienwerbung für Augenoptiker" - BGH WRP 1995, 485/487 - "Super-Spar-Fahrkarten" - vgl. auch KG NJW-RR 1995, 309/310 = WRP 1995, 203/205 f.;… OLG Frankfurt/ Main GRUR 1995, 222 - "Wanderlager" - OLG Hamm GRUR 1995, 221/222 - "Autotelefon" - sowie Baumbach/Hefermehl, § 13 UWG Rdnr. 27b). - KG, 19.01.1995 - 25 U 7569/94
Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbandes; Verpflichtung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 24.11.1994 - 25 U 3868/94
Verpflichtung von Gewerbeverbänden zur Benennung seiner Mitglieder im …
Hierzu hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 31. Oktober 1994 (25 U 8278/93) ausgeführt, maßgeblich seien die Umstände des Einzelfalles, insbesondere, ob die Handlung einem Bereich entstammt, dem eine besondere Schutzfunktion für die Allgemeinheit zukommt, ob sie geeignet erscheint, für eine geschäftliche Entschließung eines Konsumenten kausal zu werden oder ob sie aus anderen Gründen eine Vielzahl von Mitbewerbern zur Nachahmung nötigt und so zu wettbewerbsrechtlich unhaltbaren Zuständen führt. - KG, 04.09.1995 - 25 U 6765/94
Verbandsklagebefugnis von Wettbewerbsverbänden; Missbrauch der Klagebefugnis …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 30.01.1995 - 25 U 1018/94
Klage auf Unterlassen wettbewerbswidriger Werbung; Werbung für Arzneimittel …
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